Beiträge: Aktuelles

Anfrage: Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet Paderborns und ergriffene Gegenmaßnahmen

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. der Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet Paderborns und der ergriffenen Gegenmaßnahmen

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, stellvertretender Bürgermeister Ratsherr Honervogt,

sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder,

sehr geehrter I. Beigeordneter der Stadt Paderborn, Herr Venherm,

sehr geehrte Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, Frau Warnecke,

sehr geehrter Amtsleiter des Ordnungsamtes der Stadt Paderborn, Herr Olschewski,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet den Amtsleiter des Ordnungsamtes der Stadt Paderborn, Herrn Olschewski, um die Beantwortung folgender Fragen zu den Unfallschwerpunkten auf den Verkehrswegen der Stadt Paderborn in der Sitzung des Aus-schusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am Donnerstag, den 20.05.2021.

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Anfrage zum Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße der GMP Projekte aus Nordhorn

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung zum aktuellen Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße der GMP Projekte aus Nordhorn

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, stellvertretender Bürgermeister Ratsherr Honervogt,

sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder,

sehr geehrte Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, Frau Warnecke,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet die Stadtverwaltung Paderborn um die Beantwortung folgender Fragen zum aktuellen Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am Donnerstag, den 20.05.2021 ab 17:00 Uhr im Historischen Rathaus.

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Anrag: Stand- und Konzessionsvergabe zur Libori 2021

AfD-Antrag zur Sache auf vorrangige Stand- und Konzessionsvergabe an die Mitglieder des Paderborner Schaustellervereins zum Libori-Volksfest ´21

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Pöppe,

sehr geehrte stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Konersmann,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt folgenden Antrag zur Sache bzgl.

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Antrag: Durchführung des 500. Libori-Volksfestes im Jahr 2021

AfD-Antrag zur Sache auf Durchführung des 500. Libori-Volksfestes in 2021

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Pöppe,

sehr geehrte stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Konersmann,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt folgenden Antrag zur Sache bzgl. Sitzungsvorlage 0200/21 an den Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr für die Ausschusssitzung am Mittwoch, den 12.05.2021 ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses:

Text des Beschlussvorschlages:

„Die Stadtverwaltung Paderborn wird vom Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr des Rates der Stadt Paderborn damit beauftragt, das 500jährige Jubiläum des traditionellen Libori-Volksfest im Jahr 2021 im klassischen Sinne als Präsenz-veranstaltung im üblichen Rahmen planerisch vorzubereiten und stattfinden zu lassen.“

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Antrag an den HFA bzgl. des Beschlusses des Stadtrates von Przemysl

AfD-Antrag bzgl. des Beschlusses des Stadtrates von Przemysl vom 29.08.2019

Sehr geehrter Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, Bürgermeister Dreier,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt folgenden Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Paderborn für die Sitzung am Dienstag, den 27.05.2021 ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses:

Text des Beschlussvorschlages:

„Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Paderborn, in seiner Funktion als Delegationskorpus des Rates der Stadt Paderborn, erkennt die vorbildliche Haltung seines Pendants in der polnischen Partnerstadt Przemysl in Bezug auf die Frage der Vereinbarkeit von weitrechenden Forderungen der LGBT-Bewegung und der sexuellen Aufklärung von polnischen Schülerinnen und Schülern im schulischen Kontext ausdrücklich an.“

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Anfrage: Sinnhaftigkeit der Mund-Nasen-Masken-Pflicht in Fußgängerzonen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an Sie als Leiter der städtischen Verwaltung und als Erlassgeber der städtischen Allgemeinverfügung 22/2021:

  1. Wie sinnvoll ist Ihre Allgemeinverfügung zum verpflichtenden Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Teilen der Paderborner Innenstadt (29.
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Anfrage: Entschädigungsrechtliche Differenzierung beratender und stimmberechtigter AR- bzw. Gremien-Mitglieder

Sehr geehrter Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Bürgermeister Dreier,

die AfD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an die Stadtverwaltung für die Sitzung des Ausschusses am Dienstag, den 18.05.2021, ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des historischen Rathauses.

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Anfrage: Städtische Möglichkeiten zur artenschutz-rechtlichen Sabotage der 13 Windkraftpotentialflächen

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder, sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, stv. Bgm. Ratsherr Honervogt,

die AfD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität des Rates der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an die Stadtverwaltung für die Sitzung des Ausschusses am Dienstag, den 20.04.2021, ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des hist.

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Anfrage: Vortrag eines Sachstandsberichtes zur Einrichtung und Nutzung der 10 Gigabit/s-Glasfaserleitung

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Ratsherr Springer, sehr geehrter Herr stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Rittmeier, sehr geehrte Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung, Frau Boschin-Heinz,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet die sachlich zuständige Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung im Dezernat I der Stadt Paderborn, Frau Boschin-Heinz, um einen aktuellen Sachstandsbericht zur vertraglichen Einrichtung und Nutzung der zehn Gigabit/s-Glasfaserleitung in der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und E-Government am Mittwoch, den 14.04.2021.

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Anfrage Sachstandsbericht zur Neugestaltung des Lippesees („Rahmenplanung Lippesee“)

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Meiche,

der letzte Sachstandsbericht zur Neugestaltung des Lippesees im Zuge der „Rahmen-planung Lippesee“, der der Paderborner Öffentlichkeit zur Information derzeit vorliegt (https://www.paderborn.de/wohnen-soziales/umwelt-gruen/354-Rahmenplanung-Lippesee.php), kündet mit „AKTUELL: 21. März 2019“.

Da die Paderborner Bürgerinnen und Bürger sowie ihre neugewählten politischen Vertreterinnen und Vertreter im Rat der Stadt zweifelsohne ein Anrecht auf die vollständige und schonungslose Offenlegung der seither erzielten Umsetzungsfortschritte seitens ihrer städtischen Verwaltung haben, – und die Mitglieder der AfD-Fraktion im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus/Sande berechtigterweise die Meinung vertreten, dass der 21.

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