Beiträge: Pressemitteilungen

PM Lösungsvorschläge für Schloß Neuhaus

AfD-Lösungsvorschläge zu aktuellen Problemen in Schloß Neuhaus

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht zu den aktuell in der Presse
diskutierten Problemen des Paderborner Stadtteils Schloß Neuhaus wie folgt Stellung:


1. Die AfD-Fraktion kritisiert die bisherige Nicht-Besetzung des Runden Tisches
„Einzelhandels- und Zentrenkonzept“ (EHZK) durch den Rat der Stadt Paderborn scharf.

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PM Zum City Outlet in der Nachbarstadt Bad Lippspringe

Derzeit wird in der Politik und der Öffentlichkeit in und um Paderborn heftig über das möglicherweise geplante City-Outlet in der Paderborner Nachbarstadt Bad Lippspringe gestritten. Vertreter von Parteien und des Einzelhandels tauschen sich über Sinn und Unsinn von Outlet in Bad Lippspringe teils sehr erregt über die Medien aus.
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Wir kämpfen für euch!

WIR KÄMPFEN FÜR EUCH!

Sehr geehrte Selbstständige, Einzelhändler, Gastronomen, Hoteliers, Kulturschaffenden und alle anderen, die direkt von den Lockdownmaßnahmen der Regierenden massivst wirtschaftlich eingeschränkt werden,

seit Monaten schädigen die Bundes- sowie die Landesregierung NRW die Wirtschaft und den Mittelstand massiv mit ihrer fatalen „Lockdown“-Politik.

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Kühlschrankgroße Luftfilteranlagen kommen spät und wenig

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht zur geplanten Anschaffung von 100 Luftfilteranlagen für 50 Paderborner Klassenräume aus NRW-Landesmitteln Stellung.

  1. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn muss nach Auskunft des Gebäudemanagements Paderborn (GMP) in der Sitzung des Schulausschusses am Dienstag, den 09.02.2021 lobend anerkennen, dass der Förderantrag an das Land NRW mit einem Volumen von 450.000 € für 100 Luftfilteranlagen kostenneutral für den bereits leckgeschlagenen Paderborner Stadthaushalt bewilligt werden konnte.
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Explosion der städtischen Verschuldung auf rund 1 Mrd. Euro

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht zur haushaltspolitisch gewollten Verschuldung der Stadt Paderborn im Zeitraum 2020 bis 2024 wie folgt Stellung:

1. Die AfD-Fraktion muss nach Rücksprache mit dem Kämmerer der Stadt Paderborn und seinen leitenden Beamten im Zuge der Haushaltsberatungen davon ausgehen, dass die im Haushaltsentwurf für das Fiskaljahr 2021 angesetzten und die für die mittelfristige Zukunft prognostizierten Zahlen zur Verschuldung der Stadt Paderborn bis zum Jahr 2024 eine Verdreifachung der städtischen Bankverschuldung auf rund 1 Mrd.

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Zur jüngsten (Re-)Volte im Rat der Stadt

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht zur Berichterstattung der Neuen Westfälischen und des Westfälischen Volksblattes vom 05.02.2021 wie folgt Stellung:
 
1. Die AfD-Fraktion beglückwünscht die drei Ratsmitglieder der FDP-Fraktion zu ihrer rückerlangten Bewegungsfreiheit, fürderhin ohne Rücksicht auf die Interessen allzu wankelmütiger Vertreter etwaiger Splitterparteien, wirtschaftsliberale Impulse im Rat der Stadt Paderborn setzen zu können, die unter Schwarz-Grün dringend geboten sind.
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Stoppt die illegale Massenmigration! Schwarz-Grün ruft Paderborn zum ,,sicheren Hafen” für Illegale aus.

Passend zur neuen Schlepper-Saison, in der das Erzbistum Paderborn mal wieder als “edler Spender” für das neue Schlepperschiff “Sea-Eye 4” fungiert, und aus der Portokasse mal eben 50.000€ bereitgestellt hat, läuten fast gleichzeitig auch bei der Paderborner Sozialistenkoalition aus Schwarz-Grün die Willkommensglocken für die selbsternannten “Flüchtlinge”, die des Öfteren eher als ‘Asyltouristen’ oder ‘Glücksritter’, bzw.

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Presseerklärung der AfD Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zur Absage der Ratssitzung am 25.02.2021 und Überlegungen, die Befugnisse des Rats an den HFA zu übertragen

Bürgermeister Dreier kündigt an, daß die für den 25.02.2021 geplante Sitzung des Rates der Stadt Paderborn ausfällt. Weiters sei vorgesehen, die Befugnisse des Rates vorübergehend auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Damit wird die bereits terminierte Ratssitzung am 25. Februar 2021 sang- und klanglos aufgehoben und statt der Ratssitzung soll die für den 18.02.2021 geplante Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf den 25.02.2021 verschoben werden.
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Kampf um das Kindswohl: „Auf Leben und Tod“ mit dem Jugendamt der Stadt Paderborn

Der Stadtverband der AfD Paderborn nimmt bezüglich der Presseberichterstattung des Westfälischen Volksblattes vom 19.01.2021 Stellung in Bezug auf die unerhörte Bedrohungssituation, in der sich einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Paderborner  Jugendamtes befinden.

Dass die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Paderborner Jugendamtes in ihrem ehrenvollen und achtenswerten Kampf um das Wohl ihrer Schützlinge sehr gute Arbeit leisten, könnte angenehmer vergolten werden, als auf unverschämte Weise mit dem eigenen, gewaltsamen Tode bedroht zu werden.

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Stellungnahme zur “Lernstatt Paderborn”

Stellungnahme der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn
zur Diskussion um die „Lernstatt Paderborn“
 
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht in der aktuellen Diskussion in der Lokalpresse um die technischen Probleme der „Lernstatt Paderborn“ wie folgt Stellung:
 
1. Die Digitalisierung ist der Trend der Gegenwart und den Bemühungen der Stadt
Paderborn auf diesem Fachgebiet der kommunalen Daseinsvorsorge ist in der näheren Vergangenheit mit Lob und Preis seitens der Paderborner Presse begegnet worden.
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