Beiträge: Ratsanfragen

Anfrage an den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn bzgl. der installierten Parkraumüberwachungssensorik

AfD-Anfrage an den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn bzgl. der installierten Parkraumüberwachungssensorik

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Pöppe,

sehr geehrte stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Konersmann,

sehr geehrter Kämmerer der Stadt Paderborn, Herr Hartmann,

sehr geehrter stellvertretender Betriebsleiter des ASP, Herr Dr.-Ing. Regener,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet den stv.

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Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. der optimalen Durchführung des 500. Libori-Festes im Juli/August 2021

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. der optimalen Durchführung des 500. Libori-Festes im Juli/August 2021

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Pöppe,

sehr geehrte stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Konersmann,

sehr geehrter Leiter des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit u. Stadtmarketing, Herr Reinhardt,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet den Leiter des Amtes für Öffentlich-keitsarbeit und Stadtmarketing, Herrn Reinhardt, um die Beantwortung folgender zehn Fragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte u.

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Anfrage bzgl. Umsetzung der Errichtung von E-Ladesäulen in Schloß Neuhaus / Sande

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung Paderborn bzgl. der konkreten Umsetzung der Errichtung von E-Ladesäulen in Schloß Neuhaus/ Sande

Sehr geehrte Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Meiche,

sehr geehrte stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Hüppmeier,

sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, stv. Bgm. Ratsherr Pantke,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet die zuständigen Stellen bei der Stadtverwaltung Paderborn um die Beantwortung folgender fünf Fragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus/ Sande am Dienstag, den 11.05.2021 ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses:

  1. Wie genau wird die Stadtverwaltung die nahezu unüberschaubare Vielfalt bei derzeit von Seiten der Hersteller verbauten Anschlüssen in E-Fahrrad- bzw.
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Anfrage bzgl. des strukturellen Problems der positiven, sprich umgekehrten Diskriminierung im Zuge der Gleichstellung

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. des strukturellen Problems der positiven, sprich umgekehrten Diskriminierung im Zuge der Gleichstellung

Sehr geehrte Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, Ratsfrau Pleininger,

die AfD-Fraktion im Gleichstellungsausschuss des Rates der Stadt Paderborn bittet die zuständigen Stellen der Paderborner Stadtverwaltung um die Beantwortung nachstehender Fragen in der Sitzung des Gleichstellungsausschusses am Dienstag, den 27.04.2021 ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses.

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Anfrage: Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet Paderborns und ergriffene Gegenmaßnahmen

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung bzgl. der Unfallschwerpunkte im Stadtgebiet Paderborns und der ergriffenen Gegenmaßnahmen

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, stellvertretender Bürgermeister Ratsherr Honervogt,

sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder,

sehr geehrter I. Beigeordneter der Stadt Paderborn, Herr Venherm,

sehr geehrte Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, Frau Warnecke,

sehr geehrter Amtsleiter des Ordnungsamtes der Stadt Paderborn, Herr Olschewski,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet den Amtsleiter des Ordnungsamtes der Stadt Paderborn, Herrn Olschewski, um die Beantwortung folgender Fragen zu den Unfallschwerpunkten auf den Verkehrswegen der Stadt Paderborn in der Sitzung des Aus-schusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am Donnerstag, den 20.05.2021.

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Anfrage zum Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße der GMP Projekte aus Nordhorn

AfD-Anfrage an die Stadtverwaltung zum aktuellen Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße der GMP Projekte aus Nordhorn

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, stellvertretender Bürgermeister Ratsherr Honervogt,

sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder,

sehr geehrte Technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, Frau Warnecke,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet die Stadtverwaltung Paderborn um die Beantwortung folgender Fragen zum aktuellen Stand des Bauvorhabens Greiteler Bogen an der Nordstraße in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am Donnerstag, den 20.05.2021 ab 17:00 Uhr im Historischen Rathaus.

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Anfrage: Sinnhaftigkeit der Mund-Nasen-Masken-Pflicht in Fußgängerzonen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an Sie als Leiter der städtischen Verwaltung und als Erlassgeber der städtischen Allgemeinverfügung 22/2021:

  1. Wie sinnvoll ist Ihre Allgemeinverfügung zum verpflichtenden Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Teilen der Paderborner Innenstadt (29.
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Anfrage: Entschädigungsrechtliche Differenzierung beratender und stimmberechtigter AR- bzw. Gremien-Mitglieder

Sehr geehrter Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Bürgermeister Dreier,

die AfD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an die Stadtverwaltung für die Sitzung des Ausschusses am Dienstag, den 18.05.2021, ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des historischen Rathauses.

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Anfrage: Städtische Möglichkeiten zur artenschutz-rechtlichen Sabotage der 13 Windkraftpotentialflächen

Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, Ratsherr Dr. Schröder, sehr geehrter stellvertretender Ausschussvorsitzender, stv. Bgm. Ratsherr Honervogt,

die AfD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität des Rates der Stadt Paderborn stellt folgende Anfrage an die Stadtverwaltung für die Sitzung des Ausschusses am Dienstag, den 20.04.2021, ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des hist.

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Anfrage: Vortrag eines Sachstandsberichtes zur Einrichtung und Nutzung der 10 Gigabit/s-Glasfaserleitung

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Ratsherr Springer, sehr geehrter Herr stellvertretender Ausschussvorsitzender, Ratsherr Rittmeier, sehr geehrte Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung, Frau Boschin-Heinz,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bittet die sachlich zuständige Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung im Dezernat I der Stadt Paderborn, Frau Boschin-Heinz, um einen aktuellen Sachstandsbericht zur vertraglichen Einrichtung und Nutzung der zehn Gigabit/s-Glasfaserleitung in der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und E-Government am Mittwoch, den 14.04.2021.

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