Beiträge: Pressemitteilungen

Wir haben den Flächennutzungsplan (FNP) für Paderborn abgelehnt

2. Juni 2021Aktuelles, PressemitteilungenEEG, Energie, Energiewende, WindkraftadminFraktionPB

Wir haben den FNP im Interesse der Paderborner Bürger abgelehnt!

Der am Dienstag, den 25. Mai von Schwarz-Rot-Grün beschlossene Änderung des 146. Flächennutzungsplan (FNP) für Windkraftkonzentrationsflächen im Paderborner Stadtgebiet ist mal wieder ein Schlag ins Gesicht für alle Mitbürger in Marienloh, Benhausen und Dahl, die mit ihrer Lebensqualität und Gesundheit büßen müssen, während die Gewinne der Windkraftindustrie einige wenige Nutznießer sehr reich machen und der allgemeinen Klimaideologie der Altparteien mit diesem FNP Tribut gezollt werden kann.

Kein Fußbreit dem Erdogan-Regime! Wir lehnen eine Städtepartnerschaft Paderborn-Istanbul entschieden ab.

20. April 2021Aktuelles, Integrationsrat, PressemitteilungenadminFraktionPB

Die ideologische Verklärung war im letzten Integrationsrat (Do. 15.04) mal wieder sehr groß. Nur unser AfD-Vertreter brachte mal wieder Licht in die geistige Dunkelkammer, die sich ironischer Weise Integrationsrat schimpft.

Besonders der Vorsitzende des Vereins Deutsch-Türkischen Gesellschaft Paderborns, Wolfgang Weigel, der für die SPD im Kreistag sitzt und zugleich als stellvertretender Landrat fungiert, blendete gerne die aktuelle Lage der islamistisch-autoritären Erdogan-Türkei aus, um dieses Vorhaben der Städtepartnerschaft der letzten Wählerklientel der Sozialdemokraten zu rechtfertigen.

Rede “Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Paderborn beim Verein Deutsche Sprache e.V.” im Haupt- und Finanzausschuss

5. April 2021Aktuelles, Pressemitteilungen, RedenadminFraktionPB

Werter Herr Bürgermeister Dreier, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich schätze Sie als Person sehr, Sie haben sich schon lange in den Dienst der Stadt Paderborn gestellt, das ist unumstritten. Aber ihre politische Handlungsweise ist, wie in diesem Fall der Übernahme des Gender-Neusprechs für die Verwaltung, für einen Konservativen schon lange in keiner Weise mehr nachvollziehbar und aus unserer Perspektive deshalb absolut zu kritisieren.

Unsere Haushaltsrede in kurz – was verschwiegen wurde.

29. März 2021Aktuelles, PressemitteilungenadminFraktionPB

Kurzfassung der Haushaltsrede der AfD und Fakten, die die Medien verschweigen:

Das OK der Grünen zur Stadtverwaltung wird mit kostspieligen Änderungsforderungen erkauft.
Die Flüchtlinge kosteten die Stadt von 2015 bis 2020 32 Mio. € netto und von 2021 bis 2024 kommen noch 21 Mio.

Unsere Haushaltsrede: “Dieser Haushalt ist eine Bankrotterklärung für die junge Generation.”

27. März 2021Aktuelles, Pressemitteilungen, RedenadminFraktionPB

Vorbemerkungen: Von der Notwendigkeit restriktiver Haushaltsführung und der Keynes-Friedman-Chimäre

Ausführliche Version der abschließenden Stellungnahme der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zum Entwurf des städtischen Haushaltsplanes für das Jahr 2021 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Freitag, den 26.03.2021

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Bürgermeister Dreier,
werte Kolleginnen und Kollegen im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt, liebe Gäste sowie Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medienlandschaft, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Paderborn,
die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn muss den von der städtischen Kämmerei vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2021 zwingend ablehnen, da er die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Stadt allzu weit überdehnt und damit der baldigen Gefahr der Haushaltssicherung unter kommunaler Aufsicht des Kreiskämmerers bewusst aussetzt.

Altparteien halten keine Haushaltsrede – AfD schon!

25. März 2021Aktuelles, PressemitteilungenadminFraktionPB

Alle anderen Fraktion des Paderborner Altparteienklüngels werden auf das Halten einer Haushaltsrede verzichten. Nur unser Fraktionsvorsitzender Marvin Weber wird sich das Rederecht nicht nehmen lassen. Aber kein Verlust. Die Fraktionen der Scheinopposition, die sich der CDU anbiedern, hätten wohl sowieso nur wenige bis gar keine Einwände gegen den Haushalt.

Vollkommene Selbstverleugnung der Paderborner CDU ist erreicht!

25. März 2021Aktuelles, PressemitteilungenadminFraktionPB

Der Rat der Stadt Paderborn stimmt gegen die öffentliche Anerkennung verdienter Ehrenbürger: Vollkommene Selbstverleugnung der Paderborner CDU ist erreicht!

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn nimmt zur Ablehnung ihres Antrages im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Paderborn in der Sitzung am Dienstag, den 23.03.2021 wie folgt Stellung:

Geldverbrennung im Theater

5. März 2021Aktuelles, PressemitteilungenadminFraktionPB

Im Theater Paderborn steht die mutmaßlich billigste Theke der Stadt: mehr als 500.000 € Minderrohertrag bis 2023/24

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn nimmt auf Grundlage der vorliegenden
Wirtschaftspläne zur schludrigen Thekenumsatzplanung der Theater Paderborn – Westfälische Kammerspiele GmbH im Zeitraum 2019/20 bis 2023/24 wie folgt Stellung:

Die im Rat zensierte Rede im Wortlaut

28. Februar 2021Aktuelles, Pressemitteilungen, RedenadminFraktionPB

Die nachfolgende Rede wurde im Rat der Stadt Paderborn zensiert. Ratsherrn Marvin Weber wurde bereits nach wenigen offenbar für die Altparteien schmerzlichen Worten das Rederecht durch Bürgermeister Dreier entzogen (Stelle gekennzeichnet). Deshalb veröffentlichen wir hier die vollständige unzensierte Rede.

Sehen Sie auch das angefügte Video-Statement des Ratsherren Weber zu den Geschehnissen.

Gratis Tablets für Integrationsrat aus Haushalt der Stadt

26. Februar 2021Aktuelles, PressemitteilungenadminFraktionPB

Integrationsrat bekommt Tablets für lau von der Stadtverwaltung gestellt:

ReVOLTeur Kartum fordert noch mehr Mittel aus dem städtischen Haushalt!

Die Verwaltung hat in der konstituierenden Sitzung des Paderborner Integrationsrates am Mittwoch, den 24.02.2021, zu Punkt 17 der Tagesordnung verlautbaren lassen, dass alle Mitglieder des Integrationsrates ein Tablet zur Verfügung gestellt bekommen können.