Beiträge: Reden

Haushaltsrede zum Haushalt 2022

Stellungnahme der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zum Haushalt 2022
 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier,
werte Kollegen im Rat der Stadt Paderborn,
verehrte Vertreter der Paderborner Lokalpresse,
liebe Mitbürger,
 
vor einem Jahr hatte ich noch zehn Minuten Redezeit für die Haushaltsrede, die vom Bürgermeister mit der Stechuhr abgemessen wurde und deswegen nicht vollkommen gehalten werden konnte, nun sind es fünf.
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Rede „Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Paderborn beim Verein Deutsche Sprache e.V.“ im Haupt- und Finanzausschuss

Werter Herr Bürgermeister Dreier, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich schätze Sie als Person sehr, Sie haben sich schon lange in den Dienst der Stadt Paderborn gestellt, das ist unumstritten. Aber ihre politische Handlungsweise ist, wie in diesem Fall der Übernahme des Gender-Neusprechs für die Verwaltung, für einen Konservativen schon lange in keiner Weise mehr nachvollziehbar und aus unserer Perspektive deshalb absolut zu kritisieren.

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AfD-Antragsrede zur Umbenennung bzgl. Dr. Rainer Barzel und Willi Lüke vom 23.03.2021.

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Bürgermeister Dreier,
werte Kolleginnen und Kollegen im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt, liebe Gäste, Vertreterinnen und Vertreter der Paderborner Lokalpresse,

die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn
bringt heute den vorliegenden Antrag auf Umbenennung
der Paderborner Umgehungsstraße Südring/Giselastraße
– neben dem Herbert-Schwiete-Ring ebenfalls Bestandteil des äußeren Ringes –
in „Willi-Lüke-Ring“ sowie des Neuen Platzes in „Dr.-Rainer-Barzel-Platz“

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Unsere Haushaltsrede: „Dieser Haushalt ist eine Bankrotterklärung für die junge Generation.“

Vorbemerkungen: Von der Notwendigkeit restriktiver Haushaltsführung und der Keynes-Friedman-Chimäre

Ausführliche Version der abschließenden Stellungnahme der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zum Entwurf des städtischen Haushaltsplanes für das Jahr 2021 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Freitag, den 26.03.2021

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Bürgermeister Dreier,
werte Kolleginnen und Kollegen im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt, liebe Gäste sowie Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Medienlandschaft, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Paderborn,
die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn muss den von der städtischen Kämmerei vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2021 zwingend ablehnen, da er die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Stadt allzu weit überdehnt und damit der baldigen Gefahr der Haushaltssicherung unter kommunaler Aufsicht des Kreiskämmerers bewusst aussetzt.

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Die im Rat zensierte Rede im Wortlaut

Die nachfolgende Rede wurde im Rat der Stadt Paderborn zensiert. Ratsherrn Marvin Weber wurde bereits nach wenigen offenbar für die Altparteien schmerzlichen Worten das Rederecht durch Bürgermeister Dreier entzogen (Stelle gekennzeichnet).  Deshalb veröffentlichen wir hier die vollständige unzensierte Rede.

Sehen Sie auch das angefügte Video-Statement des Ratsherren Weber zu den Geschehnissen.

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